Gesundheitstag der UBE – Artikel der EN und der PZ vom 16.11.2013

Unter dem Titel „Eckentaler Gesundheitstag hatte eine schwere Geburt“ und „UBE löst Debatte aus“ veröffentlichten die „Erlanger Nachrichten“ und die „Pegnitz Zeitung“ am 16. November 2013 folgenden Artikel:

ECKENTAL – Die Unabhängigen Bürger Eckental (UBE) dürfen in der Eschenauer Mehrzweckhalle einen Gesundheitstag unter dem Titel „Eckentaler Gesundheitstag“ durchführen. Das ist das Ergebnis einer knappen Abstimmung im Hauptausschuss.

Vorausgegangen war eine lange Diskussion über die Frage, ob die UBE als politische Gruppierung zu der für Mitte Januar geplanten Veranstaltung unter dem Namen „Eckental“ einladen darf. Eine neue Wendung in dem Fall, denn bereits im Juni hatte die Gruppierung um dritte Bürgermeisterin Ille Dölle eine Anfrage bei der Gemeinde zur Nutzung der Mehrzweckhalle für den geplanten Gesundheitstag gestellt, bei dem sich unter anderem Vereine und Krankenkassen aus dem Einzugsgebiet der Marktgemeinde mit Ständen und Fachvorträgen präsentieren sollen.
Die Überlassung der Halle war der UBE in einem Schreiben des Hauptamtes im August mit dem Hinweis verweigert worden, dies widerspreche möglicherweise dem Satzungszweck der Gruppierung. Eine Überlassung sei nur für eigene Zwecke möglich. Ille Dölle kontaktierte  daraufhin das Landratsamt Erlangen-Höchstadt, das vor kurzem nun die Nutzung der Mehrzweckhalle als rechtens einstufte und dies in einem Schreiben auch der Gemeinde kund tat. Die erteilte daraufhin aber keine Genehmigung, sondern beschied der Gruppierung, sie müsse einen Antrag auf Überlassung der Halle stellen, der im Hauptausschuss behandelt würde.

Wer wird eingeladen?

In der Sitzung ging es aber dann vor allem um die Frage, ob die Nutzung des Gemeindenamens im Zusammenhang mit dem Gesundheitstag der UBE rechtens sei. SPD und Freie Wähler waren sich schnell einig: Unter dem Namen „Eckentaler Gesundheitstag“ würden sie der Veranstaltung und damit der Überlassung der Halle an die UBE nicht zustimmen. Zumal vom Landkreis aus derzeit eine Aktion „Gesunde Gemeinde“ laufe, an der sich auch die Gemeinde mit Aktionen beteilige. „Wer wird zu dem Gesundheitstag eingeladen“, wollte SPD-Mann Konrad Gubo wissen. Auch Bürgermeister Glässer wollte Namen hören, schließlich sei es möglich, dass auch gewerbliche Anbieter darunter seien. Einem Eckentaler Gesundheitstag werde er nicht zustimmen, so der Bürgermeister.
Manfred Bachmayer von den Grünen verstand „die Aufregung nicht“. Er wertete die Haltung von SPD und FW als „Vorgeplänkel zum Wahlkampf“. Unterstützung für die UBE kam auch von der CSU. Martin Hofmann sah in der Nutzung der Halle durch die UBE weder die Gemeindeordnung in Frage gestellt, noch sei es bei anderen Veranstaltungen in der Vergangenheit üblich gewesen, dass im Vorfeld Aussteller genannt werden mussten. Im Hinblick auf den politischen Zweck der Gruppierung wies er darauf hin, dass es schon andere politische Veranstaltungen in der Halle gegeben habe, erst im Sommer mit SPD-Kandidat  Christian Ude.
Auch Heidi Löb sprang der UBE bei: Es gebe auch den Eckentaler Ostermarkt, der habe auch nichts mit der Gemeinde zu tun. Dort stellten fast ausschließlich gewerbliche Anbieter aus. Es sei „vermessen“, diese Veranstaltung der UBE nicht zuzugestehen.
Thekla Mück von der SPD und Stephan Filler von den FW hingegen betonten, wenn der Gesundheitstag unter „UBE Gesundheitstag“ laufe, sei es für sie kein Problem, sie hätte lediglich mit der Bezeichnung „Eckentaler Gesundheitstag“  ein Problem.
„Dann eben Gesundheitstag in Eckental“, meinte Günter Fensel von der UBE, was Bürgermeister Wilfried Glässer zu der Feststellung veranlasste, es wäre einmal wert zu überprüfen, inwieweit der Name einfach so gebraucht werden dürfe.

Schulaula verweigert

Dann machte das Gemeindeoberhaupt von seinem Hausrecht Gebrauch und betonte, die von der UBE zusätzlich gewünschte Schulaula sowie einen Raum im Untergeschoss stelle er als Hausherr „nicht zur Verfügung“, da die UBE eine politische Gruppierung sei und in einer Schule nichts verloren habe.
Mit sechs zu fünf Stimmen ging die Abstimmung schließlich knapp zu Gunsten des UBE Antrages aus, die nun unter dem Namen „Eckentaler Gesundheitstag“ ihre Veranstaltung durchführen  kann.
Ilse Dölle, die erst nach der Sitzung dazu stieß, freute sich, betonte aber, dass seit der Anfrage an die Gemeinde „viel Zeit“ verstrichen sei. Sie hoffe angesichts der wenigen Wochen, die bis zum Termin noch verbleiben, dass man das Konzept umsetzen  könne, „wir werden jetzt alles dafür tun“.

ISABEL KRIEGER

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