Eckentaler Haushalt 2021 – Haushaltsrede der BGMin

Haushaltsrede 2021 der Bürgermeisterin

in der Marktgemeinderatssitzung am 15.12.2020

„Wie hält man eine Haushaltsrede in einer Zeit wie dieser?
Wie blickt man auf das kommende Jahr, wenn man gar nicht weiß, wie das gesellschaftliche Leben in den nächsten Monaten weitergeht?

Die Aufstellung des Haushaltsplanes und vor allem die Einbringung ins Gremium mit der dazugehörigen Rede hat nicht nur Tradition, sondern ist natürlich für mich auch die Möglichkeit, einen Rückblick und vor allem einen Ausblick auf laufende und kommende Projekte zu geben. Seit 2014 bin ich nun Bürgermeisterin meiner Heimatgemeinde Eckental. Bisher war es für mich immer ein besonderer Termin im politischen Jahreskalender.

Doch dieses Jahr ist nun einmal alles anders! Es war das Jahr, in welchem die Menschheit vom COVID-19-Virus heimgesucht wurde.

Die Gemeinde hat die Krise angenommen und damit gezeigt, dass wir auch in schwierigen Zeiten handlungsfähig sind. Die anfänglich wöchentlichen Verordnungen wurden rasch und entschlossen umgesetzt und kreative Lösungen erarbeitet. Hat unser Krisenstab am Anfang noch fast täglich getagt, haben wir nun auf einen wöchentlichen Rhythmus bzw. nach Bedarf umgestellt.
Trotz allem haben wir seit Mai in 36 Sitzungen mit entsprechendem Hygienekonzept getagt und damit auch signalisiert, dass unsere Demokratie auf allen Ebenen – auch in Krisenzeiten – funktionstüchtig und handlungsfähig bleibt.

Der Markt Eckental „lebt“, danach haben wir täglich gehandelt und versucht, die Dienstleistungen aufrecht zu halten. Dabei waren wirklich alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gefordert und das nicht nur zu den sonst üblichen Arbeitszeiten.
In diesem Zusammenhang möchte ich mich auch bei Ihnen, den Marktgemeinderäten herzlich für die vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit in der Krise bedanken. Nicht nur die dringlichen Anordnungen, sondern auch die Erlässe, Stundungen und Absetzungen um unseren Betrieben unter die Arme zu greifen, wurden gemeinsam vorgenommen, viele weitere Entscheidungen wurden zusammen auf den Weg gebracht.

Dies zeigt, dass wir uns in der Sache durchaus konträr auseinandersetzen können, aber in der Krise konstruktiv, sachlich und vor allem gemeinschaftlich zum Wohle der Gemeinde Eckental handeln.
Auch wenn das dörfliche Leben nahezu zum Erliegen gekommen ist, war doch immer eine große Solidarität und Hilfsbereitschaft in unseren Orten zu verspüren. Und so habe ich das auch bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern erlebt. Nur durch eine gemeinsame Kraftanstrengung in allen Bereichen, war es möglich bislang durch diese Pandemiezeit zu kommen.
Deshalb meine ich und ich bin mir sicher auch Ihren Dank und Anerkennung an das Personal aussprechen zu dürfen. Das alles ist eine großartige Teamleistung.

Gewähren Sie mir nun aber einen kurzen Blick zurück, bevor wir mit einem Ausblick in 2021 beginnen:
Heute vor einem Jahr waren wir alle noch sehr zuversichtlich was die finanzielle Lage und die damit einhergehende Entwicklung in Eckental angeht, einen Rekordhaushalt haben wir verabschiedet. Auch glaubten wir an ein wirklich spannendes Jahr mit Neuwahlen für den Marktgemeinde- und Kreisrat und das Bürgermeister- und Landratamt. Und tatsächlich kamen durch die Neuwahlen in Eckental viele neue Mitglieder dazu, die sich sicherlich ihre ehrenamtliche Aufgabe erst einmal anders vorgestellt haben. Gerne hätte ich mehr Aktionen für diese neuen MGRs verwirklicht, hätte Sie alle gerne zu unseren Eckentaler Veranstaltungen eingeladen und z.B. mit Ihnen

  • beim Bieranstich auf den traditionellen Kirchweihen angestoßen,
  • zur 30 Jahrfeier nach Högyesz gefahren,
  • auf der 100 Jahrfeier des MGV Eschenau gesungen,
  • auf unserem Sommerfestival bis in die Nacht gefeiert
  • auf unserem FFW Ehrenabend die Friedbacher Blaskapelle begrüßt oder
  • mit Ihnen auf unserem Weihnachtsmarkt einen Glühwein getrunken

Doch schon einen Tag nach der Wahl am 15. März traf uns der erste Lockdown und ich behaupte, wir wussten alle nicht was wirklich auf uns zukommen wird.

Kein einfaches Jahr. Nicht nur, dass in diesem Jahr, wie bereits erwähnt, viele Veranstaltungen zum ersten Mal seit vielen Jahren ausfallen mussten, nein, wir mussten auch mit einem starken Einschnitt in unserem täglichen Leben, der Einschränkung von sozialen Kontakten und erheblichen wirtschaftlichen Veränderungen leben und umgehen lernen.
Und so wird das Jahr 2020 uns wohl für immer in Erinnerung bleiben und weltweit seinen Platz in den Geschichtsbüchern einnehmen.

Und was uns derzeit alle beschäftigt ist die Frage, wie lange uns dieses Virus mit all seinen Begleiterscheinungen noch begleiten wird.

Morgen steht uns nun der zweite Lockdown bevor und keiner kennt wirklich das Ende. Hoffnung zu verbreiten ist schwer, aber liebe Kolleginnen und Kollegen nicht unmöglich. Und so sehe ich auch diesen Haushalt für das Jahr 2021 als ein Zeichen der Hoffnung und der Zuversicht.
In den vergangenen Monaten war es für uns alle sehr spannend, einen Haushaltsplan für ein Jahr aufzustellen, in welchem der für uns unsichtbare Virus und ein entwickelter Impfstoff unsere Wirtschaft, unsere sozialen Kontakte und unsere Finanzen bestimmen wird.

Die vielen Gespräche und Diskussionen in der Corona-Zeit mit den Fachbehörden über Kommunalfinanzen und die daraus ergehenden Ausnahmeregelungen, zeigen wie schwierig die Einschätzung der Einnahmesituation für das kommende Jahr ist.
Wie die vergangenen Haushalte auch, war für das Jahr 2021 ein ausgeglichener Haushalt geplant. Meine Damen und Herren, dies ist in diesen Zeiten nicht zu halten.
Uns bleibt derzeit nur die eine Sicherheit, dass die Ausgaben bleiben werden und jeder bemüht sein muss, dass diese auch in dem vorgesehenen Rahmen bleiben.

Wir haben Sie in den Sitzungen der Gremien in den letzten Monaten immer über die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie unterrichtet und mit Ihnen gemeinsam den Haushalt ausführlich beraten.
Lassen Sie uns nun in den Haushalt einsteigen.

Chart 3 und 4:

Haushaltsplan Eckental 2021 Chart3Haushaltsplan Eckental 2021 Chart4

Das Gesamtvolumen des Haushalts 2021 beläuft sich auf über 47 Mio. €. Dies entspricht einer Minderung gegenüber dem Vorjahr von 1,27 %. Das Volumen des Verwaltungshaushalts beträgt knapp 33 Mio. € und ist im Vergleich zum Vorjahr um 0,31 % leicht gesunken. Das Volumen des Vermögenshaushalts beläuft sich auf 14.5 Mio. € und hat sich gegenüber dem Vorjahr um 3,38 % verringert.

Chart 5: VW – Einnahmen

Haushaltsplan Eckental 2021 Chart5

Der Verwaltungshaushalt ist im Jahr 2021 insbesondere bei den Steuereinnahmen durch die Corona-Pandemie geprägt.
Die Einnahmen in diesem Bereich liegen insgesamt knapp 1,3 Mio. € unter den Haushaltsansätzen des Vorjahres. Besonders betroffen sind die Einkommensteuerbeteiligung (minus 650.000 €) und die Gewerbesteuer (minus
600.000 €). Die Schlüsselzuweisung mit 2.7 Mio Euro wurde um ca. 3% gekürzt im Vergleich zu den vorherigen Finanzausgleichswerten.

Chart 6: VW – Ausgaben

Haushaltsplan Eckental 2021 Chart6

Die größte Einzelausgabe ist hier wieder einmal die Kreisumlage in Höhe von
8.2 Mio. Euro.
Gefolgt von den Ausgaben für die Kindertagesstätten mit 6,3 Mio. Euro.
Die Personalkosten und Sachkosten der Verwaltung sind die drittgrößte Ausgabe in diesem Jahr.
Ein wichtiger Indikator für die Beurteilung einer Kommune ist die Zuführung vom VW zum VM HH. Hier gab es insbesondere durch die Folgen der Corona- Pandemie einen spürbaren Einschnitt. Nichtsdestotrotz darf noch mit einer Zuführung zum VM HH von über 2.7 Mio. Euro gerechnet werden.
Nach Abzug der Tilgungsausgaben in Höhe von 424.000 € verbleibt eine freie Finanzspanne für Ausgaben im VM HH von ca. 2,3 Mio €, was zwar weit unter den Werten der Vorjahre liegt, aber immer noch einen Spitzenwert im Vergleich zu anderen Kommunen darstellt.

Die Abwasserthematik ist ein Schwergewicht bei den Ausgaben sowohl beim VW als auch beim VM HH mit insgesamt knapp 5,2 Mio. Euro.

Chart 7: VM – Einnahmen

Haushalt Eckental 2021 Chart7

Der Vermögenshaushalt mit über 14,5 Mio. Euro ist vor allem den hohen Investitionen geschuldet, die in 2021 teils abgeschlossen werden, teils zu unseren Pflichtaufgaben gehören und teils aber auch neue Impulse setzen.
Selbstverständlich waren die finanziellen Auswirkungen der Krise in den Amtsleiterrunden immer wieder Thema.
Um nicht in komplette Schieflage zu geraten, war allen klar, entsprechende Einsparungen vorzunehmen. Denn es waren ja nicht nur voraussichtliche Einnahmeausfälle, die uns beschäftigt haben, sondern auch Mehrausgaben aufgrund höherer Aufwendungen, z.B. im Bereich der Reinigung oder der IT Ausstattung z.B. an den Schulen und im Rathaus oder zusätzliche Unterhaltskosten für neue Gebäude wie unser neuer Hort in Eschenau oder unsere Interimslösung für den neuen Kindergarten in Eschenau und den Hort in Forth. Es wurde von uns jede größere Maßnahme auf den Prüfstand gestellt und so wurde z.B. auch die geplante Fenstersanierung im Rathaus um ein Jahr verschoben, um nur eine zu nennen.

Die Einnahmen für den VM HH werden angeführt von den Zuweisungen, also den Fördermaßnahmen durch die Regierung in Höhe von über 4,6 Mio. Euro, ohne die wir nicht bestehen könnten. Sollten diese nicht ausgezahlt werden können, so müssen wir unseren Kreditrahmen wohl erhöhen.

Chart 8: VM – Zuweisungen

Haushalt Eckental 2021 Chart8

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsplan 2021 zur Finanzierung von Investitionen aus dem Vermögenshaushalt erforderlich ist, wird auf 2.449.600 Euro € festgesetzt. Die veranschlagte Tilgung von Krediten beträgt 424.400 €, somit ergibt sich eine Neuverschuldung in Höhe von rund 2 Mio. Euro netto.

Chart 9: VM – Ausgaben / Investitionen:

Haushalt Eckental 2021 Chart9

Wie bereits erwähnt, investiert der ME wie jedes Jahr am meisten in den Bereich Neubau und Sanierung Kitas mit knapp 3 Mio. Euro. Addiert man noch die Ausgaben im VW HH dazu, dann liegen wir bei ca. 9,3 Mio. nur für die Kitas. Sehen wir uns die Ausgaben für die Bildung unserer Kinder insgesamt an, so liegen diese, also Kitas und Schulen bei ca. 12,8 Mio. Euro.
Die Ausgaben für den Bereich Abwasser habe ich bereits vorgestellt und nimmt mit ca. 5,2 Mio. Euro jedes Jahr einen beträchtlichen Betrag ein, der zum größten Teil unter der Erde liegt und somit vom Bürger nicht sichtbar ist und auch kaum wahrgenommen wird, allerdings nicht minder wichtig ist.

Der Gemeinderat hat sich in den letzten Jahren zur Aufgabe gemacht den Straßenbau zu forcieren. Dadurch erhöhten sich auch diese Ausgaben kontinuierlich auf derzeit über 720.000 Euro für den Unterhalt, also im VW HH, und 1,8 Mio. Euro im investigativen Bereich, also insgesamt um ca. 2,5 Mio.
Euro. Dazu zählen die Ausgaben des Winterdienstes genauso dazu wie die anteiligen Bauhofkosten, die Straßenreinigung, die Straßenbeleuchtung, der Unterhalt und die Sanierung der Straßen. Hierbei nehmen die Ausgaben für die Ebacher Hauptstraße den größten Teil ein.
Für die Fortführung der Digitalisierung (DSL-Ausbau) sind 310.000 Euro etatisiert. Hier werden wir künftig weitere Mittel benötigen, um auch die IT- Infrastruktur zukunftssicher zu gestalten. Es zeigt sich übrigens, dass wir auf der einen Seite sicher Ressourcen aufgrund der erweiterten Onlinemöglichkeiten sparen, aber auf der anderen Seite auch der administrative Aufwand stetig steigt, vor allem auch der Support van den Schulen. Wir hoffen alle, dass es hier eine Übernahme der Kosten durch den Staat geben wird.
Ausgaben für die geplante Friedhofssanierung und deren Unterhalt in Höhe von ca. 925 T € (580 T € Investitionen und 345 T € Unterhalt) oder die Ausgaben für die FFW von über 1,15 Mio. € (=723 T € Invst. + 425 T € Unterhalt) Euro sind wichtige Investitionen in die Zukunft.

Zugegebenermaßen sind wir Corona bedingt, mit der Umsetzung unserer Ziele bei INSEK nicht so weit gekommen wie geplant. Unser Spielplatzkonzept wird erst 2021 fertiggestellt und schlägt mit ca. 70.000 Euro zu Buche und auch das Nutzungskonzept für Schloß Büg wird in mehreren Workshops des MGRs erst in 2021 angegangen werden, um deren Umsetzung mit ca. 1. Mio. Euro in 2021 umsetzen zu können.

Aber neben all diesen harten Fakten, also unseren Pflichtaufgaben, haben wir auch Schritte unternommen in anderen Bereichen um unser nachhaltiges Handeln voranzubringen. So ist der ME seit diesem Jahr Mitglied beim Fair- Tradepakt der Metropolregion und baut damit seine Umsätze bei regionalen und fairen Produkten aus. Parallel bewirbt er sich derzeit für die Auszeichnung zur Fairtrade-Gemeinde. Unseren Stromliefervertrag haben wir wieder ausschließlich mit Ökostrom abgeschlossen, Photovoltaik-Anlagen sind auf allen neuen Kita geplant und auf dem Dach des Gleis 3 und der FFW Eckenhaid sind ebenfalls welche geplant und unsere beiden E-Autos sind im Dauereinsatz. Außerdem planen wir eine Teilzeitstelle für Energie- und Klimaschutz zu etablieren.

Chart 10: Zuführung und freie Finanzspanne

Haushalt Eckental 2021 Chart10

Abschließend bleibt mit Blick auf den Gesamthaushalt für das Jahr 2021 festzuhalten, dass die Einschätzung der wirtschaftlichen Situation für die Einnahmen der Gemeinde Eckental und den damit verbundenen Haushaltsausgaben für diesen Haushalt wie anfangs beschrieben nicht einfach waren.
Meine Damen und Herren, es gibt viel zu tun in den nächsten Jahren, um die Daseinsvorsorge in allen Bereichen unserer Gemeinde sicher zu stellen.
Grundlage ist nach wie vor eine solide Finanzpolitik. Und ich bleibe dabei, die nächsten Jahre müssen wir, genauer als je zuvor, auf unsere Finanzen schauen. Maßgebend wird sein, wann und wie die Wirtschaft in allen Bereichen wieder starten kann und die Konjunktur sich erholt.
Hierbei möchte ich aber besonders auch auf unsere heimischen und regionalen Wirtschaftsbetriebe, Einzelhändler, Gastronomen, Künstler und Musiker und unsere Vereine hinweisen, ohne die unsere Ortschaften unattraktiv und unsere Daseinsvorsorge nicht zu stemmen wäre. Diese gilt es weiterhin zu unterstützen.

Deshalb werden wir auch zukünftig die richtigen Schwerpunkte setzen und Eckental weiterhin nachhaltig gestalten müssen.
Der Ihnen zur Abstimmung vorliegende HH-Entwurf ist ausgewogen und mit Zuversicht aufgestellt. Er trägt dazu bei, Eckental weiterhin attraktiv zu halten. Eckental ist ein Ort und das höre ich immer wieder, in dem man gerne wohnt. Das soll auch zukünftig so bleiben.
Diese Zuversicht möchte ich uns allen gerade in diesen Zeiten wünschen. Bewahren wir uns bei allem was derzeit passiert, den Blick für das Positive. Zeigen wir uns solidarisch und stützen uns gegenseitig, denn durch diese Pandemie kommen wir nur gemeinsam durch.
Ich bedanke mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die jeweils in Ihren Bereichen die Zahlen verantwortungsvoll zusammengestellt haben. Mein besonderer Dank geht an Herrn Maier, der das Werk in gewohnt seriöser und nachvollziehbarer Weise zusammengestellt und die Berechnungen vorgenommen hat.

Vielen Dank und bleiben Sie gesund!“

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