Interimsgebäude – Gewinn für alle

Interimsgebäude – Gewinn für Alle

Stellungnahme der Bürgermeisterin zum Artikel „Interimsgebäude – Gewinn für Alle“ des Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CSU, Herrn Martin Hofmann.
Sicherlich ist es wichtig und richtig, dass Fraktionen über ihre Arbeit informieren. Dabei ist es aber ein Gebot der Fairness, dass man nicht nur aus dem Zusammenhang gerissen berichtet, sondern den gesamten Sachverhalt erläutert. Um Sie, als BürgerInnen Eckentals, ganzheitlich zu informieren, habe ich mich zu dieser Stellungnahme entschieden.

Fakten

Seit dem Jahr 2000 nutzt neben dem Landkreis auch der Markt Eckental das Interimsgebäude auf vielfältigste Weise, z.B. als Übergangslösung für die zu sanierenden Grundschulen oder Kindergärten, die vhs, die Offene Ganztagsschule, die Kleiderkammer der Feuerwehr, die Jugendkapelle, usw. Und seitdem zahlt der Markt Eckental Miete in nicht unerheblicher Höhe an den Landkreis für diese Nutzung.
Nachdem der Markt Eckental als Eigentümer des Grundstücks dieses dem Landkreis all die Jahre unentgeltlich zur Verfügung gestellt hat, wäre der Landkreis im Gegenzug seiner Verpflichtung nachgekommen und hätte das Gebäude, nachdem er es selbst nicht mehr nutzen will, auf seine Kosten abgebrochen. Dies war mit Einzug des Landratsamtes in sein neues Gebäude in Erlangen 2018 der Fall.
Aus diesem Grund hat der Marktgemeinderat 2018 und 2019 in mehreren Sitzungen alle möglichen Varianten, wie Miete, „Kauf“ oder Abriss diskutiert. Die Verwaltung stellte den Miet- genau die „Kauf“-Kosten, welche die Sanierungs- und auch Abrisskosten in der Zukunft beinhalteten, gegenüber.

Entscheidungsfindung

Daraufhin wurde in der Sitzung am 24. April.2018 mehrheitlich und mit den Stimmen der CSU Fraktion und der Bürgermeisterin beschlossen, das Interimsgebäude unter bestimmten Voraussetzungen (nicht öffentliche Sitzung) zu mieten und die Verwaltung beauftragt, den Mietvertrag mit dem Landkreis vorzubereiten. Sanierungskosten, an dem weit mehr als 20 Jahre altem Gebäude, und Abrisskosten hätte bei dem Mietvertrag nach Ablauf der Mietzeit der Landkreis auf eigene Kosten übernehmen müssen. Deshalb fiel die wohl überlegte Entscheidung des Gremiums auf Miete statt auf „Kauf“.
Nach langen und zähen Verhandlungen hat die Verwaltung Eckental es geschafft, alle Forderungen des Mietvertrages beim Landratsamt durchzusetzen. Und so wurde dann am 15. Januar 2019 in einer nichtöffentlichen Sitzung der Mietvertrag dem Marktgemeinderat zur Abstimmung vorgelegt. In dieser Sitzung brachte dann Herr Hofmann noch einmal die Variante „Kauf“ des Interimsgebäudes zur Sprache.
Nachdem aber zu diesem Zeitpunkt keine neuen Erkenntnisse im Vergleich zu 2018 vorgelegen haben und die Verwaltung bereits knapp ein Jahr, aufgrund des Beschlusses aus 2018 , viel Arbeit/Stunden aufgebracht hat und in vielen Gesprächen zwischen dem Landrat und der Bürgermeisterin der Vertrag diskutiert wurde, sah ich u.a. auch aus Vertrauens- und Verlässlichkeitsgründen diesen Antrag als nicht zielführend. Deshalb habe ich, zusammen mit der Fraktion der Grünen, diesen Antrag, der mehrheitlich beschlossen wurde, abgelehnt.

Beschluss

Nichtsdestotrotz haben die Verwaltung und ich den neuen Beschluss zum „Kauf“ des Interimsgebäudes in nochmaligen Gesprächen mit dem Landratsamt dann umgesetzt und es wurde ein „Kauf“-Vertrag ausgehandelt. Dieser wurde dann bereits am 19. Februar 2019 dem Marktgemeinderat von der Verwaltung vorgelegt und mit der Stimme der Bürgermeisterin mehrheitlich beschlossen.

„Interimsgebäude – Gewinn für Alle“

Eine lange Geschichte, die aber von allen Marktgemeinderäten vernünftig diskutiert und abgewogen wurde.
Hier noch einmal der Artikel:
2019-06-14-Wochenblatt-Interimsgebäude

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