Stellungnahme der UBE zur Anzeige der FW im WB vom 5.Februar 2020
„Freie Wähler Eckental stoppen Plakatwahnsinn“
Die etwas andere Sichtweise zur Politik in Eckental
Liebe Leserinnen und Leser des Wochenblatts,
erlauben Sie uns, als UBE auch hier eine Stellungnahme, wie es aus unserer Sicht sich darstellt.
Der Antrag der Grünen eine Plakatsatzung (Großplakate wie in Kalchreuth) zu erlassen, und dafür jegliche andere Plakatierung zu vermeiden, wurde von der Verwaltung geprüft und das Ergebnis dem Marktgemeinderat vorgetragen.
Hier die Fakten:
Das Wahlgesetz schreibt vor, dass in jedem Stimmbezirk die Möglichkeit einer Wahlwerbung bestehen muss, d.h. mindestens eine Stellwand muss für die Gemeinderatswahl und eine für die Kreistagswahl aufgestellt werden, damit jede Partei einen Platz für sein Plakat hat. Da es in Eckental insgesamt 20 Stimmbezirke gibt, müssten mindestens 40 Stellwände aufgestellt werden. Nun stellte sich die Frage, wo diese 40 Stellwände hingestellt werden sollen und auch, wer die Kosten dafür trägt. Die Verwaltung hat errechnet, dass dies den Markt Eckental eine fünfstellige Summe kosten würde. Diese Kosten setzen sich zusammen aus:
• Bau bzw. Kauf der 40 Stellwände,
• Bauhofstunden für den Aufbau und Abbau,
• Mietkosten für die Lagerung, usw.
Entscheidungsfindung
Die UBE und auch die CSU waren der Meinung, dass die Kosten dafür aber nicht von der Bevölkerung Eckentals getragen werden sollten, sondern die Parteien, wie bisher auch, selbst für ihre Wahlwerbung aufkommen müssen. Aus diesem Grund wurde der Antrag abgelehnt, um nicht die Bürger mit den Kosten zu belasten.
Einigungsversuch
Der Versuch der UBE in einem persönlichen Gespräch mit allen Fraktionen sich dennoch zu einigen, wurde von allen Parteien, außer der CSU und den Parteilosen abgelehnt, die Freien Wähler haben erst gar nicht geantwortet.
Schade eigentlich, den wir, die UBE, wären dazu bereit gewesen.
Und noch zur Info: auch die UBE hat alle Plakate auf recycelbarem Material gedruckt. Außerdem werden unsere Großplakate danach größtenteils zu Recyclingtaschen verarbeitet.
Ihr UBE Team 😊